Kroatien - Ökosteuer auf Elektrowaren
Kroatien hat eine Ökosteuer auf Elektro- und Elektronikprodukte eingeführt. Die Verordnung ist seit Juli 2007 in Kraft. Die Steuer ist sowohl von den Herstellern als auch von den Importeuren der entsprechenden Produkte zu zahlen. Sie liegt bei 2,25 HRK je Kilogramm. Mit den Einnahmen werden Firmen subventioniert, die Elektromüll und elektronischen Abfall sammeln sowie den Müll weiterverarbeiten. Die Einnahmen werden vom kroatischen Umweltfond verwaltet. In der gleichen Verordnung werden den Herstellern und Händlern neue Pflichten bei der Entsorgung auferlegt. In- und ausländische Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten, die in Kroatien verkauft werden, müssen sicherstellen, dassmöglichst wenig gefährliche Stoffe enthalten sind,die Produkte so zerleg- und verwertbar sind, dassdie Wiederverwendung und das Recycling von Be-
standteilen und Stoffen möglich ist,bei der Herstellung möglichst viele verwertbare Stoffe benutzt werden,die Produkte bei der Abfallentsorgung keine Gefahr für Gesundheit und Umwelt darstellen und keine Schwierigkeiten bei der Entsorgung verursachen,die Wiederverwertbarkeit von Elektromüll und elektronischem Abfall nicht durch besondere Konstruktionsmerkmale verhindert werden.Darüber hinaus verbietet die neue Verordnung die Verwendung von Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertigem Chrom, PBB- und PBDE-Flammschutzmittel bei der Herstellung. Die Geräte müssen einen Hinweis auf die gesonderte Müllsammlung, das Herstellerzeichen und das Herstellungsjahr haben. (bfai, JB)