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Der Besuch
Am 7. Februar wurde in Berlin anlässlich des Besuches des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew in Deutschland das Regierungsabkommen über die Partnerschaft im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kasachstan unterzeichnet. Wie Kasachstans Botschafter Nurlan Onzhanov im Gespräch mit Journalisten erklärte, werden die Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan damit auf eine neue Stufe gestellt. Deutschland erhalte exklusiven Zugang zu Rohstoffen, Kasachstan bekomme Unterstützung bei der Modernisierung des Landes und Zugang zu modernen Technologien. Quelle: OWC.
Erfreulich pragmatisch reagiert die Bundesregierung mit der Unterzeichnung in einer Situation, die bezogen auf die Region nicht dramatischer sein könnte. Ergebnis des Besuchs des Präsidenten ist die Tatsache, dass Deutschland mit Kasachstan und der Mongolei in Zentralasien gewichtige Partner gefunden hat, deren Ressourcen und Landweganbindung an Europa und China bereits mittelfristig jeden Rohstoffengpass ausschließen, der mit den Folgen der Embargen gegen den Iran verbunden sind.
Die Rede
Präsident Nasarajew sprach am Abend am Abend des 7.02.2012 auf Einladung der DPAG in Berlin persönlich über die Lage seines Landes und die weiteren Entwicklungstendenzen. Selbstbewußt, klar und der festen Überzeugung, die selbst gesetzten Ziele der Entwicklungsplanung uneingeschränkt zu erreichen, empfahl sich Nasarbajew als Staatschef, Partner und, nicht zuletzt aufgrund seiner vielfältigen Rolle in der islamischen Welt als Vermittler. Ausdrücklich betonte der Präsident wie wichtig ihm der Verzicht auf Atomwaffen sei. Die Abschaffung aller Nuklearpotenziale war der erste Schrittt, international Vertrauen und in diesem Zusammenhang "Inverstoren" zu gewinnen. Dies habe er auch seinem "Amtsbruder" im Südosten empfohlen. Ein angespanntes Verhältnis zum Iran war der Rede nicht zu entnehmen. Im Gegenteil. Dem Westen wollte sich Naserbajew nicht anschließen.
Seine Empfehlung im Verhältnis zum Iran: Aktiv verhandeln und sprechen. Eine Empfehlung, die aufgrund der damit verbundenen Aufwertung des Regimes in Tehran in Europa wohl kaum Gehör finden wird, was wiederum die hardliner im Iran bestätigt, die den "Schwanz mit dem Hund wedeln sehen". - Europa scheint, so die Ansicht gewichtiger Beobachter, seine eigenen strategischen Interessen zu vergessen, in dem nicht der Dialog, sondern ausschließlich konfrontative Weg gesucht wird. Zugegeben: Mit der amtierenden, vom konservativen Klerus kaum unabhängig handelnden Regierung sind Verhandlungen angesichts der latent provikativen Rhetorik kaum denkbar. Die amtierende Regierung auch noch mit einem positiven Verhandlungsergnis zu stützen, kommt auch niemanden in den Sinn. Allerdings wird es auch nach Neuwahlen im Iran "keine bessere Regierung geben". Anders als in Nordafrika stehen die Zeichen im Iran nicht auf "Frühling", wobei noch offen ist, ob der "arabische Frühling" hält, was Kommentatoren versprechen. Es scheint angesichts der Zuspitzung der Lage und der zu offensichtlichen Nähe zum Wahlkampf in den USA eher sinnvoll, das vorhandene Streitpotenzial im Iran durch eine neue Verhandlungsoffensive zu optimieren. Dies geht nur mit den Veto-Mächten Russland und China, denen eine führende Rolle in dem Bemühen um eine "Konfliktregelung" vom Westen nie eingeräumt wird. Wenn mehrere sich streiten, freut sich aber bekanntlich der Dritte.
Selbstsicher stellte Nasarbajew daher klar, dass sein Land aufgrund seiner Ressourcen eine erste Empfehlung ist. Dabei betonte er den eigenständigen Weg Kasachstans in einer Welt, die von neuen Netzwerken bestimmt wird. Den Anwesenden legte er die Dynamisierung des gemeinsamen Dialogs durch ein Eurasisches Forum in Gestalt eines Clubs nahe.
Auf die eher peinliche Frage des Meinungsführers der Koalition, ob der Präsident sein Land in den nächsten Jahren eher näher bei Europa oder näher an Ostasien sähe - sinngemäß - antwortete er diplomatisch, ohne auf die Frage einzugehen. Dem jungen Abgeordneten der Union dürfte beim Anblick der Hauptstadt Astana deutlich werden, dass Kasachstans perspektive Kasachstan ist und es in diesem Sinne allein darum geht, die Unabhängigkeit zu bewahren und sich als wichtiger Standort in der Welt zu behaupten. Unabhängig, aber dennoch Bestandteil eines vieler politischer und wirtschaftspolitischer Netzwerke, die allesamt einem dienen: Dem Ziel, die Republik Kasachstan im Herzen Asiens gegenüber den Mächtigen der Welt zu behaupten.
Zu den "wahren Gründes der Embargens, dem Währungskrieg der USA gegen den Euro und den Einschätzungen der Linken" siehe diesen Beitrag, mit dem man sich auseinandersetzen muss.
Zentralasien oder Mittelasien ist geografisch die zusammenfassende Bezeichnung für die Region im Zentrum des Kontinentes Asien. Die Länderforum von uns entsprechen dieser Definition nicht voll. Wir unterscheiden zwischen dem Bereich "Zentralasien" und "Middle East". Zu Zentralasien werden heute alle Staaten bzw. Regionen gerechnet, die einerseits keinen Zugang zum Ozean haben, bzw. die Regionen im Inneren Asiens, deren Flüsse nicht in einen Ozean münden. Im Wesentlichen handelt es sich um ehemalige Staaten der UdSSR bzw. deren (GUS-) Nachfolgestaaten. Gemeinsames Kennzeichen ist die erst kürzliche "Nationalstaatenbildung": Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan und die Mongolei. Über die unter Zentralasien subsumierten Regionen wird jedoch unter Raum- und Sozialwissenschaftlern bis heute eine intensive Debatte geführt, welche dazu führte, dass der Iran, ganz Afghanistan sowie die NWFP-Region und die Panjab-Region in Pakistan und Indien mittlerweile zu den Staaten Südasiens gezählt werden.[1][2] Diese Einschätzung entspricht der Darstellung der UN, welche weder die Mongolei noch die Staaten westlich des Kaspischen Meeres zu Zentralasien rechnet.
Berlin: Das Netzwerk der zentralasiatischen Republiken ("Shanghai Group")einschließlich Russland und China traf sich in Dushanbe, Tajikistan: Russland, China, Kasachstan, Kirgisistan, Uzbekistan und Tajikistan vereinbarten eine noch engere strategische Kooperation mit dem Ziel der weiteren sowohl politischen als auch wirtschaftlichen Vernetzung. Die Entwicklung eines eigenen Wirtschaftsraum als Grundlage dient das Netzwerk der Sicherheit und Kontrolle Zentralasiens.
Abbildung: Shanghai Network 2010, Dushanbe -