Russland

Mit dem Einmarsch in die Ukraine und den daraufhin verhängten Sanktionen gegenüber Russland ist der Wirtschaftsverkehr unterbrochen, beschränkt oder auf Umwege angewiesen.

Russland - Projekte für die olympischen Winterspiele Sotschi 2014
Auf einer Südrussland-Veranstaltung in der IHK Frankfurt am 22.08.2007 informierte Vasily Yysokov, Chairman of the Board of Directors der in Rostov am Don ansässigen JSDC Bank Center-Invest, über Projekte, die für das Mega-Sportereignis Olympische Winterspiele in Sotschi 2014, realisiert werden. Hierzu zählen u. a. der Bau von jeweils vier Wärme- und Wasserkraftwerken, der Bau neuer Hotels sowie Kanalisations- und Müllanlagen. Russland benötigt für das ehrgeizige Projekt die internationale Zusammenarbeit. Weitere Informationen werden auf Anfrage zugeschickt: h.coridun@frankfurt-main.ihk.de. (WE)

Russland - Steuerzahlungen aus dem Ausland nicht mehr möglich
Bis Ende 2006 war es in Russland möglich, Steuerschulden in Fremdwährung zu bezahlen. Dieses Verfahren hatte vor allem für ausländische Unternehmen und für nicht-russische Staatsangehörige eine erhebliche Bedeutung. Auf die speziell für diese Zwecke eingerichteten Fremdwährungskonten der Staatskasse konnten Ausländer fällige Steuerbeträge von ihrem Wohn- und Sitzstaat per Bankauftrag kurzfristig überweisen. Die Fremdwährungskonten wurden bei der russischen Zentralbank geführt und waren für Gutschriften im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr (SWIFT) geeignet. Aufgrund der am 01.01.2007 in Kraft getretenen Änderung zum Steuergesetzbuch ist nunmehr eine Entrichtung von Steuern und Abgaben in einer anderen Währung als Rubel ausdrücklich nicht mehr zulässig. Gleichwohl ist auch eine Rubelzahlung aus dem Ausland praktisch nicht möglich, weil mit der Neuregelung ein Formular für Inlandsüberweisungsaufträge für Steuern amtlich eingeführt wurde, auf dem Kodifizierungsnummer und Steuerart zu deklarieren sind. Die ausländischen Bankbelege sind für diesen Zweck nicht brauchbar. (Rödl & Partner)

In Hamburg hat sich eine Repräsentanz der Regierung von Sankt Petersburg niedergelassen. Die Stelle nennt sich Außenwirtschaftsbüro und verspricht die Beratung und Unterstützung deutscher Firmen beim Aufbau von Wirtschaftskontakten im Bereich Nordwest-Russland, die Ausgabe von russischen Wirtschafts- und Marktinformationen sowie die Vermittlung von Geschäftskontakten. Kontakt: Sankt Petersburger Wirtschaftsbüro, Leiter Dimitri Utschitel, Hamburg, Tel. 040 39106186, Fax 39106196, info@spbhamburg.de, www.spb-hamburg.de. (JB)

Die Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) hat die neuen russischen Regeln vom Februar 2008 über die Einfuhr von zertifizierungspflichtigen Waren in die Russische Föderation in einem Artikel im Internet beschrieben. Dem Text sind die Ausnahmen zu entnehmen; nicht aber, welche Waren an sich unter die Pflichtzertifizierung fallen. Dies herauszufinden, bedarf weiterhin der Recherche. Die bfai-Darstellung ist gut zu gebrauchen, wenn es darum geht, sich einen ersten Überblick zu verschaffen. Bitte beachten: um auszudrucken bitte "Druckversion" anklicken (www.bfai.de/nn_42516/DE/Content/Meldung/Zoll-Aktuell/2008/20080429-russland-zertifizierung-waren.html). (bfai, JB)

Am 02.04.2008 hat die Staatsduma in dritter Lesung das "Gesetz über das Verfahren der Durchführung von Auslandsinvestitionen in Unternehmen, die eine strategische Bedeutung für die Gewährleistung der Landesverteidigung und für die Staatssicherheit haben" verabschiedet. Das Gesetz regelt den Erwerb von Aktien bzw. Anteilen an russischen Unternehmen durch ausländische Investoren sowie sonstige Rechtsgeschäfte unter Beteiligung ausländischer Investoren. Die Investitionen bedürfen der Erlaubnis einer Regierungskommission.

Russland - Zollsenkungen auf Autokomponenten Die russische Regierung hat mit Beschluss Nr. 628 vom 01.10.2007 (www.government.ru/government/ governmentactivity/rfgovernm entdecisions/archive/ 2007/10/05/7853510.htm) ab 02.10.2007 die bisher befristet geltenden Zollsenkungen für Autokomponenten, die zur "industriellen Montage" in das Land eingeführt werden, aber auch für Zubehörteile und eine Reihe von Rohstoffwaren, die zur Herstellung von Flugzeugmotoren benötigt werden, unbefristet verlängert. Bereits im letzten Jahr wurden die Zölle für diese Waren vorübergehend für neun Monate bis zum 02.10.2007 gesenkt. Mit der Zollsenkung wurde außerdem die Warennomenklatur so geändert, dass eine Unterscheidung zwischen Tarifpositionen für "Zubehörteile zur industriellen Montage und zur Herstellung von Flugzeugmotoren" und solchen, die nicht im Rahmen dieser speziellen Verwendung eingeführt werden, möglich ist. Eine detaillierte Aufstellung der betroffenen Waren mit Zollsätzen ist in der Anlage zur gleichlautenden Meldung in der bfai-Internetrubrik "ZollAktuell" zu finden (www.bfai.de). Über die angegebene Warennummer ist eine Identifizierung der Ware auch ohne Russischkenntnisse möglich. (bfai, OOe)

Im Juli 2007 erhöhte Russland erstmals die bis dahin schon bestehenden Exportzölle auf Rohholz. Am 01.04.2008 erfolgte eine zweite Anhebung auf 25 % des Zollwertes. Ab 01.01.2009 soll der Tarif bereits 80 % betragen und danach, abhängig von der Sorte und Art des Holzes, weiter erhöht werden. Die russischen Fiskalmaßnahmen belasten schon jetzt das Klima der Verhandlungen mit der EU über den Beitritt Russlands zur WTO. Diese und spätere Kostenerhöhungen werden

sich vor allem nachteilig auf die nordeuropäischen holzverarbeitenden Industrien im Baltikum sowie in Schweden und Finnland auswirken. (NfA, JB)

Moskau erschwert ausländische Investments Russland beschränkt den Zugang ausländischer Investoren in wichtige, als strategisch definierte Branchen. Die Duma hat am 02.04.2008 ein entsprechendes Gesetz in dritter und damit letzter Lesung verabschiedet. Gegenüber der ursprünglich geplanten Fassung wurden die Regelungen verschärft. Das könnte das Investitionsklima in Russland deutlich verschlechtern. Für bereits vollzogene Übernahmen in Russland besteht eine nachträgliche Meldepflicht.
(c/b.v. - Quelle: bfai)

21. bis 24. April 2009, Sotschi, Russland: Bis zum Jahr 2014 muss in Sotschi die notwendige Olympia-Infrastruktur gebaut sein. Die Stadt an der russischen Schwarzmeerküste ist Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014. Bedarf besteht an einer Eisarena, einem großen Sportpalast, einem Eishockeystadion, einem Heizkraftwerk und vielen Hotels. Verbessert werden soll auch die touristische Infrastruktur der gesamten Region - gute Chancen also für deutsche Anbieter von Bauleistungen, Produkten und Know How! Eine Gelegenheit, um die Möglichkeiten zu sondieren, bietet deutschen Firmen die 2. Internationalen Baufachmesse Athletic Build 2009, die die Primus Messen und Ausstellungen GmbH veranstaltet.

Der OWC-Verlag hat wiederum sein Sonderheft "100 Fragen und Ant-worten zum Russland Geschäft" als Ausgabe 2011 in Zusammenarbeit mit der AHK Russland herausgegeben. Darin werden behandelt: Aktuelle Wirtschaftsentwicklung, Außenwirtschaft, Wirtschaftsstrate-gie, Banken und Finanzierung, Recht, Zertifizierung. Interessenten erhalten das Heft von der IHK Wiesbaden. Kontakt: international@wiesbaden.ihk.de